Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ResMed Schweiz GmbH
1. Anwendung der AGBs
Jede bei ResMed Schweiz GmbH (nachstehend ResMed genannt) aufgegebene Bestellung untersteht den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. ResMed behält sich das Recht vor, die AGBs jederzeit durch Publikation einer neuen Fassung zu ändern.
2. Bestellungen
ResMed bietet die Produkte im Rahmen des verfügbaren Warenlagers an. ResMed behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, eine Kreditlimite festzusetzen oder Vorauszahlung zu verlangen, insbesondere im Falle von nicht bezahlten Rechnungen, Kreditrisiken oder Zahlungsunfähigkeit.
3. Lieferung/Eigentumsvorbehalt
ResMed bemüht sich, Lieferungen in der Schweiz innerhalb von zwei Werktagen nach Erhalt der Bestellung auszuführen. Sollten Sie eine Expressbestellung wünschen, werden Ihnen die zusätzlich anfallenden Kosten belastet. Verlust‐ und Beschädigungsrisiko der Ware gehen mit Versand der Lieferung auf Sie über. Teillieferungen und entsprechende Abrechnungen sind zulässig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Verbindlichkeiten des Kunden im Eigentum von ResMed. Bei Lieferung der Ware auf Abruf ist der Kunde zum Abruf der Ware innerhalb der vereinbarten Frist verpflichtet.
4. Preise
Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich Mehrwertsteuer. Porto‐, Versicherungs‐, Verpackungs‐ und ähnliche Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Bestellungen mit einem Warenwert unter CHF 50.00 können mit einem angemessenen Kleinmengenzuschlag belastet werden. Es gilt grundsätzlich der im Zeitpunkt der Lieferung gültige Preis. ResMed behält sich vor, ihre Preise für Produkte und Dienstleistungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Publizierte Kataloge dienen der Information und stellen keine verbindlichen Offerten dar. An Angebote ist ResMed 30 Kalendertage gebunden.
5. Gefahrentragung bei Konsignationen oder Versorgungspauschalen
(Eigentümer bleibt in jedem Falle ResMed)
Für das Abhandenkommen des Produktes haften Sie als Verbraucher. Ebenfalls haften Sie bei Beschädigungen des Produktes durch schädigende Einflüsse wie Flüssigkeiten und Rauch. Bei einer dauerhaften Ausfuhr des Gerätes ins Ausland, sind Sie verpflichtet, uns dies vorab mitzuteilen. Bei Nichtgebrauch sind uns die Geräte zu retournieren.
6. Kontrolle der Ware/Lieferannahme
Der Empfänger hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und allfällige Mängel zu überprüfen. Beanstandungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung anzubringen.
7. Kein Rückgaberecht, Umtausch
Ein Rückgaberecht der Ware ist nicht möglich. Sie haben das Recht, die Ware innerhalb von 7 Tagen umzutauschen. Umtausch ist nur bei intakter Originalverpackung möglich. Gebrauchte, beschädigte oder verschmutzte Artikel werden nicht zurückgenommen. Die Versandkosten im Falle einer Rückgabe der Ware sind vom Kunden zu übernehmen.
8. Garantiefristen
Die Garantiefrist ist je nach Produktbereich verschieden. Die genaue Garantiezeit entnehmen Sie der Bedienungsanleitung. ResMed ist verpflichtet, alle Produkte, die innerhalb der Garantiezeit nachweisbar infolge ungenügenden Materials oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar sind, so rasch wie möglich entweder zu reparieren oder zu ersetzen. Ausgenommen von der Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiss, auf unsachgemässen Gebrauch (z.B. Wasserschaden), auf mangelnde oder falsche Pflege, auf höhere Gewalt sowie Veränderung inkl. Einbau von Teilen fremder Herkunft zurückzuführen sind. Die Garantie läuft ab Lieferdatum.
9. Zahlungsbedingungen
Die Fakturierung erfolgt mit Lieferung oder mindestens einmal im Monat. Die Rechnungsbeträge verstehen sich rein netto und sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jegliche Abzüge zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart worden ist. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ResMed berechtigt, den Kunden nur noch gegen Vorkasse zu beliefern. Bei verspäteter Zahlung wird ein marktüblicher Verzugszins in Rechnung gestellt.
10. Inkrafttreten
Diese AGBs treten am 1. November 2010 in Kraft und ersetzen alle früheren Liefer‐ und Geschäftsbedingungen. Vorbehalten bleiben abweichende schriftliche Vereinbarungen mit Kunden.
11. Höhere Gewalt
ResMed haftet nicht für Ereignisse, auf deren Gang sie keinen Einfluss nehmen kann.
12. Schlussbestimmung
Soweit eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden sollte, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Wir speichern personenbezogene Daten im Falle eines Vertrags‐/Kaufabschlusses. Die Kundendaten werden nach den Vorschriften des Schweizerischen Datenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Kundendaten werden nur für die eigene Nutzung innerhalb der ResMed Schweiz GmbH verwendet. Im Übrigen ist die Weitergabe von Kundendaten an Dritte nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden gestattet. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die ResMed Schweiz gesetzlich verpflichtet ist, Personendaten an Dritte weiter zu geben.
13. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das Domizil der ResMed Schweiz GmbH. Anwendbar ist ausschliesslich das schweizerische Recht.